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Bündnis für Menschenwürde und Arbeit

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TIPP Richard David Precht: "Digitalisierung geht nur mit bedingungslosem Grundeinkommen!" | dctpTV | Youtube.de  02.05.2018 | Dauer 19:05 Min.
Wie die Bundesregierung die Regelsätze niedrig rechnetARD Monitor 18.05.2018 | Dauer 7.13 Min.
Jobwunder duch Harz IV & Co.
ARD Monitor 24.08.2017 | Dauer 7 Min.

 

NACHTRAG | Der Präsident des Zentralkomitees der deutschen Katholiken (ZdK), Thomas Sternberg, warnt vor rechtsnationalen Einflüssen auf Gemeinden und Kirchenvorstände. → www.kirche-und-leben.de

 

24. Februar 2020

tagesschau.de
  • Coronavirus: Spahn sieht neue Lage für Deutschland
    Den Ausbruch des Coronavirus in Italien betrachtet die Bundesregierung mit Sorge. Gesundheitsminister Spahn rechnet damit, dass sich der Virus auch hierzulande ausbreiten könnte - sieht sich aber gut vorbereitet.
  • CDU-Vorsitz: Bewerber wollen sich diese Woche erklären
    Die Gespräche sind geführt, nun müssen die potenziellen Bewerber Farbe bekennen, ob sie sich auf den CDU-Vorsitz bewerben. Das stellte Parteichefin Kramp-Karrenbauer klar. Von der Wahl gehe ein wichtiges Signal aus.
  • Trump-Besuch in Indien: Show-Auftritt und Proteste
    Umjubelter Auftritt im weltgrößten Kricketstadion in Westindien einerseits, Protestmärsche andererseits: Der Staatsbesuch von US-Präsident Trump polarisiert die indische Bevölkerung. Von Bernd Musch-Borowska.

Die HARTZ IV-Lüge

 

Sanktionen sind verfassungswidrig!

Gefühlt - wussten wir dies seit langem!

Im ersten Leitsatz des Urteils des BVerfG wird ein Grundrecht auf ein Existenzminimum definiert. Man muss jedoch feststellen, dass diese neue Grundrechtsdefinition bisher nur sehr selten wahrgenommen wird.
In der Gesellschaft ist sie längst noch nicht angekommen. Von den herrschen politischen Kräften wird sie nicht nur ignoriert, sondern gezielt hintertrieben.


Vor allen Dingen wird durch die massive Verhetzung von Hilfebedürftigen ein breiter gesellschaftlicher Konsens gegen die Umsetzung in die Sozialgesetzgebung erzeugt.
Beispiele für Verhetzungskampagnen sind Westerwelles Äußerungen über „spätrömische Dekadenz“ und die perfekt unterschwellig wirkende und meisterhafte Formulierung der Bundeskanzlerin Frau Dr. Merkel, die immer mal wieder von „Arbeitsanreizen“ spricht.
Das hat Methode, denn Sanktionen erzeugen Druck auf den „Arbeitsmarkt“, machen Lohnabhängige gefügig und schwächen unsere Gewerkschaften.

Zum Artikel Hartz IV: Sanktionen sind verfassungswidrig!

HARTS VIER MACHT ARM

Mehr zum Thema:

Die Hartz-IV-Lüge

"HEART`S FEAR" mit Bettina Kenter-Götte | Ausstellung John Barrawasser

 

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Albert Einstein
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* 14.03.1879 in Ulm, Württemberg,
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Johann Wolfgang von Goethe
(1749 - 1832), deutscher Dichter der Klassik, Naturwissenschaftler und Staatsmann
Quelle: Goethe, Briefe. An Johann Heinrich Meyer, am 8. Febr. 1796

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