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Bündnis für Menschenwürde und Arbeit

Nachrichten aus Gesellschaft und Arbeitswelt

25. Mai 2020

tagesschau.de
  • Proteste in Hongkong: "Peking stellt alles auf den Kopf"
    Justizwillkür und ein Ende des Autonomiestatus der Sonderverwaltungszone: Das fürchten Tausende Hongkonger, die gegen Pekings Pläne für ein "Sicherheitsgesetz" demonstrierten. Auch international regt sich Kritik. Von Steffen Wurzel.
  • USA verbieten wegen Coronavirus Einreisen aus Brasilien
    Nach den USA ist Brasilien das Land mit den meisten Corona-Fällen. Nun schränkt die US-Regierung den Austausch mit dem südamerikanischen Land ein. Ab Freitag gilt ein Einreiseverbot.
  • Liveblog: ++ RKI meldet 289 Neuinfektionen ++
    Das Robert Koch-Institut meldet einen Anstieg der Infektionen um 289 auf 178.570 Fälle. In einem niederländischen Schlachthof nahe der deutschen Grenze ist es zu einem Corona-Ausbruch gekommen. Die aktuellen Entwicklungen im Liveblog.

Die HARTZ IV-Lüge

 

Sanktionen sind verfassungswidrig!

Gefühlt - wussten wir dies seit langem!

Im ersten Leitsatz des Urteils des BVerfG wird ein Grundrecht auf ein Existenzminimum definiert. Man muss jedoch feststellen, dass diese neue Grundrechtsdefinition bisher nur sehr selten wahrgenommen wird.
In der Gesellschaft ist sie längst noch nicht angekommen. Von den herrschen politischen Kräften wird sie nicht nur ignoriert, sondern gezielt hintertrieben.


Vor allen Dingen wird durch die massive Verhetzung von Hilfebedürftigen ein breiter gesellschaftlicher Konsens gegen die Umsetzung in die Sozialgesetzgebung erzeugt.
Beispiele für Verhetzungskampagnen sind Westerwelles Äußerungen über „spätrömische Dekadenz“ und die perfekt unterschwellig wirkende und meisterhafte Formulierung der Bundeskanzlerin Frau Dr. Merkel, die immer mal wieder von „Arbeitsanreizen“ spricht.
Das hat Methode, denn Sanktionen erzeugen Druck auf den „Arbeitsmarkt“, machen Lohnabhängige gefügig und schwächen unsere Gewerkschaften.

Zum Artikel Hartz IV: Sanktionen sind verfassungswidrig!

HARTS VIER MACHT ARM

Mehr zum Thema:

Die Hartz-IV-Lüge

"HEART`S FEAR" mit Bettina Kenter-Götte | Ausstellung John Barrawasser

 

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Johann Wolfgang von Goethe
(1749 - 1832), deutscher Dichter der Klassik, Naturwissenschaftler und Staatsmann
Quelle: Goethe, Briefe. An Johann Heinrich Meyer, am 8. Febr. 1796

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