In diesem Beitrag finden Sie von uns ausgewählte Internetinhalte, die wir sugzessive ergänzen.
ab: 03. April 2024
Bürgergeld: Nach unten treten, ganz billig
Jetzt dreht Jens Spahn voll am Rad - der Populismus wird immer absurder:
Spahn will Verfassungsänderung für Sanktionen bei Bürgergeld
https://www.sueddeutsche.de/politik/kabinett-spahn-will-verfassungsaenderung-fuer-sanktionen-bei-buergergeld-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-240114-99-600437?fbclid=IwAR2-jjf9QBSS8NBw0Qc2fZjAzB8qnzguFp3O3_CnBb6VU2vt2lcpDN5p-us
Steuerhinterziehung hat gesellschaftliche Folgen
Jeden Tag gehen dem deutschen Staat fast 14 Millionen Euro an Steuergeldern verloren, weil Superreiche kaum oder gar keine Steuern auf Millionen- beziehungsweise Milliardenerbschaften zahlen. Wir haben uns zu einem breiten zivilgesellschaftlichen Bündnis zusammengeschlossen, um zu verdeutlichen, welche Kosten für die Allgemeinheit aus dieser Ungerechtigkeit entstehen. Dazu haben wir eine drei Meter hohe Installation in Form einer Uhr enthüllt, die hochzählt, wie viel Geld dem Fiskus jedes Jahr verloren geht: eine Erbschaftsteueruhr.
https://www.finanzwende.de/kampagnen/steuerprivilegien-kippen/aktionen-zur-kampagne/teure-ausnahmen-fuer-superreiche-enthuellung-der-erbschaftsteueruhr
Michael Hartmann: Eliten - Geschlossene Gesellschaft
Der deutsche Soziologe Michael #Hartmann Eliten und die Unzufriedenheit der Menschen
Die Eliten und der Aufstieg des Rechtspopulismus - Michael Hartmann
Der enorme Aufschwung des Rechtspopulismus in vielen westlichen Ländern hat eine entscheidende Ursache, die zunehmende soziale Spaltung der Gesellschaft. Hauptverantwortlich dafür ist die Politik der zentralen Eliten, die durch zahlreiche Entscheidungen die Wohlhabenden und Reichen begünstigt haben.
Abwertung statt Argumente: die Bürgergelddebatte
Die Debatte ums Bürgergeld wird immer schärfer. Kritiker behaupten, es sei viel zu hoch, viele Menschen würden deshalb keine Arbeit aufnehmen. Aktuelle Arbeitsmarkt-Daten stützen das nicht. Die Regierung verspricht gleichwohl, durch Sanktionen gegen Job-Verweigerer 170 Millionen Euro einzusparen. Für Kritiker völlig unrealistische Zahlen, die erneut das Klischee der faulen Bürgergeld-Beziehenden bedienen.
https://www1.wdr.de/daserste/monitor/videos/streit-ums-buergergeld-mit-falschen-fakten-gegen-die-aermsten-102.html
Pisa als gesellschaftliche Komponente zur Stabilisierung der Ungleichheit
Deutschland braucht einen Masterplan gegen Bildungsarmut und soziale Gerechtigkeit, sagt GEW-Vorstandsmitglied Anja Bensinger-Stolze. „Die enge Kopplung von Schulerfolg und Elternhaus ist weiterhin das Kardinalproblem des Schulsystems in Deutschland. Um erfolgreich gegenzusteuern, müssen die Grundkompetenzen der Kinder durchgängig gefördert und soziale Hürden im Schulsystem abgebaut werden.“
https://www.deutschlandfunk.de/mehr-investitionen-in-die-bildung-gefordert-augenmerk-auch-auf-sozialen-fragen-100.html
Die unsichtbare Gefährdung der Demokratie
Wer Verteilungsgerechtigkeit anstrebt, muss entschlossen gegen Überreichtum vorgehen. Das haben mittlerweile sogar manche Millionärinnen wie Marlene Engelhorn verstanden.
Milliardenvermögen in Deutschland
Der Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung und die dort zugrunde gelegte Forschung hat gerade im Bereich der Superreichen eine wesentliche Lücke: Die verwendeten Indikatoren differenzieren zu wenig zwischen wohlhabenden und superreichen Menschen und sie stützen sich bei den sehr hohen Einkommen und Vermögen auf nicht repräsentative Haushaltsbefragungen und zu journalistischen Zwecken erstellte Reichenlisten ・Studie der Hans-Böckler-Stiftung:
Wie problematisch ist der Sozialstaat?
Zu teuer, ineffektiv, zu viel Missbrauch: Auch progressive Krafte attackieren zunehmend die Sozialpolitik. Doch der Sozialstaat ist f・ die Demokratie elementar.
Eine Kolumne von Marcel Fratzsche
