Ein Grundeinkommen zum Leben würde helfen
Anfang Oktober hatten wir, der Bündnisrat, den Wirtschaftswissenschaftler Ralph Welter zu unserer Sitzung in die Citykirche Mönchengladbach am Edmund-Erlemann-Platz eingeladen. Welter, der auch als „Mr. Grundeinkommen“ bezeichnet wird, doziert an der Hochschule Aachen und referiert ehrenamtlich bereits seit ca. 25 Jahre über die Machbarkeit eines „Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)".
Wie sieht es derzeit aus?
Gegenwärtig trifft das Thema BGE noch nicht bei den politischen Gestalter*innen auf ausreichend Gehör und Zustimmung – allein die Mindestlohndebatte ist im vollen Gange. Leider berücksichtigt diese Auseinandersetzung nur den Gesellschaftsbereich der Erwerbstätigen und missachtet die Lebensverhältnisse von „Randgruppen“, wie Kinder, Behinderte und den „sozial abgehängten Mitbürgern*innen" sowie nicht bezahlte gesellschaftlich Arbeit! Diese verengte Betrachtung beim Mindestlohn, mit der Erhöhung des Stundenlohnes sozialen Verwerfungen zu begegnen, führt jedoch dazu, dass Erwerbslücken dennoch nicht geschlossen werden können, ja sogar größer werden.
Würde man tatsächlich 45 Stunden pro Woche mit einem Mindestlohn von 13,69 Euro (dies wäre das Modell der Katholischen Arbeiterbewegung / KAB) arbeiten, erhielte man auch nur 897 Euro Grundrente! Das DGB-Modell, welches auch nur die Erwerbstätigkeit im Auge hat, präferiert eine stufenweise Anhebung des Stundenlohnes auf 12,- Euro, so wie auch die Mindestlohnkommission der Bundesregierung.
Das BGE ist aber nur ein Modell, um eine Erwerbslücke zu schließen. Eine Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich könnte für mehr Arbeitsplätze sorgen und die wegfallende Arbeitsplätze wegen die fortschreitende Digitalisierung am Arbeitsplatz nicht nur kompensieren. Aber auch ein Grundeinkommen mit Bedürftigkeitsprüfung, also mit Bedingungen ist im Gespräch.
Ralph Welter: Wir müssen ein neues Gesellschaftsbild schaffen – weg von einer Ideologie der Angst, hin zu einer Politik des Vertrauens in die eigene Bevölkerung – zur wertvollen Lebenszeit, um sein Lebensziele zu erreichen.“
Frei nach Hannah Arendt: Ziel ist das Gesellschaftsbild einer Tätigkeitsgesellschaft.“
Finanzierung
800 Milliarden Euro würde ein BGE, laut Welter kosten. Eine Gegenfinanzierung kann durch das Streichen steuerfinanzierter Sozialleistungen geschehen. 1/3 der Beihilfen zur staatlichen Rentenversicherung, Barfög, Kindergeld und Hartz IV wären Geschichte.
