TIPP, CETA und TiSA Skrupelloser Angriff auf Menschen
Das Bündnis für Menschwürde und Arbeit Mönchengladbach sieht in diesen drei Abkommen das Bestreben, unser Leben, das Leben aller Menschen, endgültig den Profit- und Machtinteressen weniger Gruppen und Personen auszuliefern.
Anschlag auf unser Leben
Das Kernziel von CETA und TTIP ist die Beseitigung „nichttarifärer Handelshemmnisse", sprich: aller Gesetze, Regelungen und Verordnungen, die Profite schmälern könnten.
➧➧ Die öffentliche Daseinsvorsorge, Wasserversorgung und Abfallentsorgung, Gesundheit und Bildung, Ernährung und Energieversorgung, alle Lebensbereiche also, die für uns unter sozial-politischen Bestandsschutz fallen, werden privatisiert. Eine Privatisierung des Wassers wird uns alle zu Geiseln der Profiteure machen, niemand kann ohne bezahlbaren Zugang zu Wasser überleben. Heute schon werden tausenden Hauhalten, sogar mit Kindern, Strom und Wärme abgedreht.
➧➧ Umfassende Überwachung und Gängelung von Internetnutzern und unbegrenzte Freigabe ihrer persönlichen Daten sind zuerwarten. Ein profitgesteuerter Zugang zu Kultur, Bildung und Wissenschaft werden viele Menschen davon ausschließen.
➧➧ Prognostizierte Wachstums- und Beschäftigungseffekte sind längst widerlegt, es werden, mehr noch als in Deuschland in den südlichen EU-Ländern, vor allem aber in den Ländern ohne Zugang zu den Abkommen, Arbeitsplätze abgebaut, das Elend ganzer Bevölkerungsgruppen wird weiter zunehmen, wie ein aktuelles Beispiel zeigt: NAFTA, das Abkommen zwischen Kanada, USA und Mexiko, hat Millionen Mexikanern die Lebensgrundlagen geraubt, allen „günstigen Prognosen“ zum Trotz.
➧➧ Die Kommunen verlieren wichtige Planungskompetenzen und Mitspracherechte und werden internationalen Konzernen ausgeliefert. Ihnen wird die Chance genommen im regionalen Interesse verlorengegangene Versorgungsbereiche zu rekommunalisieren
➧➧ Mit TiSA wird der Dienstleisungssektor „liberalisiert“, d.h. der gewerkschaftlichen oder öffentlichen Einflussnahme entzogen. Alles, was Sicherheit für die Beschäftigten herstellt – Arbeitschutz, Kündigungsschutz, Arbeitszeitregelungen–, wird dem Kriterium der Profitabiltät unterworfen. Fazit: Profitgierige Konzerne fressen sich in unser Leben, besetzen unsere Zukunft und zerstören alles, was wir bisher vor ihrem Zugriff noch haben retten können. Anschlag auf die demokratische Substanz unseres Zusammenlebens Nicht nur wir einfachen Bürger, selbst die nationalen Parlamente und das Europaparlament sind von den Verhandlungen ausgeschlossen. Politik und Kapital entledigen sich der demokratischen Kontrolle gleich auf mehrfache Weise:
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