Europa
Ein Modell des Opferkapitalismus?
Reicher Mann und armer Mann standen da
und sah‘n sich an. Und der Arme sagte bleich:
„Wär ich nicht arm, wärst du nicht reich.“
Bertholt Brecht
und sah‘n sich an. Und der Arme sagte bleich:
„Wär ich nicht arm, wärst du nicht reich.“
Bertholt Brecht
Momentan gibt es mit Blick auf die Europäische Union eine erneute Diskussion darüber, welchen Sinn der Zusammenschluss von 27 Staaten auf diesem Kontinent hat. Viele fragen: Ist Europa noch die friedliche und solidarische Staatengemeinschaft, die wir einst erhofften? Dient sie den Menschen zu einem Leben in Freiheit, Frieden und Gerechtigkeit, oder bedient sie lediglich die Interessen einiger Weniger zur Festigung ihrer wirtschaftlichen Macht?Die nüchterne Analyse lautet: Europa wurde von Spekulanten, von Interessenvertretern des internationalen Kapitals und von Großbanken in eine existentielle Krise befördert und die sogenannten Rettungsmaßnahmen, die von der EU ergriffen werden, führen nicht aus der Krise, sondern verschärfen sie noch.
Die „Rettungsmaßnahmen"
Die Ergebnisse sind: Die Zahl der Arbeitslosen in den „Krisenländern“ explodiert: Portugal 15%, Griechenland etwa 25% und Spanien sogar über 25%. Die Jugendarbeitslosigkeit liegt weit höher. In Portugal beträgt sie 35%, in Spanien und in Griechenland sogar über 50%. Sozialleistungen werden in großem Umfang gekürzt. Insbesondere Rentnerinnen und Rentner, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Arbeitslose sind elementar in ihrer Existenz bedroht.
In Portugal wurde der Mindestlohn auf 497 Euro im Monat gesenkt, tarifliche Vereinbarungen in Spanien und Portugal wurden völlig ausgehebelt. Dadurch sind die Gewerkschaften ins Mark getroffen. In Portugal wurden die Beiträge zur Sozialversicherung für Arbeitnehmer um 7% angehoben, und gleichzeitig für Arbeitgeber um 7% gesenkt
In Portugal wurde der Mindestlohn auf 497 Euro im Monat gesenkt, tarifliche Vereinbarungen in Spanien und Portugal wurden völlig ausgehebelt. Dadurch sind die Gewerkschaften ins Mark getroffen. In Portugal wurden die Beiträge zur Sozialversicherung für Arbeitnehmer um 7% angehoben, und gleichzeitig für Arbeitgeber um 7% gesenkt
Die Pläne der Kommission
Die EU-Kommission hat sogar vor, dass inganz Europa die Löhne sinken bzw. langsamer steigen. So arbeitet sie z.Z. an einem Abbau vor Arbeitnehmerrechten in ganz Europa. Die verfassungsrechtlich garantierte Tarifautonomie soll zur Disposition gestellt werden. Die zuständige Abteilung der Kommission strebt an, dass es – so wörtlich – „insgesamt zu einer geringeren Verhandlungsmacht der Gewerkschaften führen“ soll. Dies bedient ausschließlich den Interessen der Aktionäre
und Arbeitgeber. Dem Diktat des Großkapitals, das sind – die Banken, zu deren Rettung Unsum men zur Verfügung gestellt werden und die Ratingagenturen – werden Freiheit, demokratische Entscheidungsstrukturen und auch soziale Gerechtigkeit geopfert. Die drei großen Ratingagenturen sind allesamt private und rein auf Gewinn orientierte Unternehmen mit Anteilseignern aus dem Großkapital. So ist z.B. der größte Anteilseigner von „Moody´s“ der Multimilliardär Warren Buffet.
und Arbeitgeber. Dem Diktat des Großkapitals, das sind – die Banken, zu deren Rettung Unsum men zur Verfügung gestellt werden und die Ratingagenturen – werden Freiheit, demokratische Entscheidungsstrukturen und auch soziale Gerechtigkeit geopfert. Die drei großen Ratingagenturen sind allesamt private und rein auf Gewinn orientierte Unternehmen mit Anteilseignern aus dem Großkapital. So ist z.B. der größte Anteilseigner von „Moody´s“ der Multimilliardär Warren Buffet.
Die Verlierer
Die Tatsache, dass viele Menschen mittlerweile den Durchblick verloren haben, scheint dabei durchaus beabsichtigt zu sein. Intransparenz gehört anscheinend zum Kapitalismus. Die Menschen spielen dabei überhaupt keine Rolle mehr – höchstens als Opfer. Diese Opfer, sowohl in den „Krisenländern“ wie auch in Deutschland – die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die Armen, die Kranken, die Behinderten und insbesondere die Kinder und Jugendlichen, die von den politischen Entscheidungsträgern gerne als „unsere Zukunft“bezeichnet werden – sie haben diese Krise nicht verursacht. Sie haben nicht über ihre Verhältnisse gelebt, wie man uns ständig erzählt.
