Bündnisbriefe
TIPP
Die Bedrohung bleib
TTIP (Abkommen zwischen USA und EU), CETA (Kanada und EU) und TISA (Abkommen zur Liberalisierung von Dienstleistungen zwischen USA, EU, Japan und weiteren Staaten) gefährden soziale Gerechtigkeit, Umweltschutz, Gesundheit, Arbeitnehmerrechte und staatliche Souveränität.TTIP und CETA sind inzwischen in der Öffentlichkeit angekommen, nachdem sie lange unter ihrem Ausschluß verhandelt wurden. Den Meisten noch unbekannt ist das angestrebte TISA-Abkommen, an dem sogar besonders viele Staaten beteiligt sind. Auch hier geht es wieder um Marktöffnungen für internationale Anbieter mit der Gefahr, dass soziale Standards unterlaufen werden.
Die Koalition der Blutsauger oder Die Verwüstung des Planeten Mensch
Manifest zur Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP)
PrologWarum noch ein Beitrag zur TTIP? Das „Bündnis für Menschenwürde und Arbeit“ will eine Antwort auf die Frage geben, was dieser Vertrag – auch THIP (Transatlantische Handels- und InvestitionsParnerschaft) oder TAFTA (Trans-Atlantic Free Trade Agreement) – für Menschen bedeutet, die in prekären Verhältnissen leben, hier und anderswo. Unsere Antwort bemüht sich um ein realitätsnahes Verständnis der Hintergründe, der Begleitumstände und der Folgen der TTIP.
I.Grundsätzliches zu TTIP und CETA
Akteure, Absichten und Ziele
Vor 15 Jahren scheiterte der Versuch von Unternehmern und Managern, mit einem Multilateralen Investitionsabkommen (MAI) die weltweit operierenden Großkonzerne gegen politische Einflussnahmen und öffentliche Interessen abzusichern, am öffentlichen und parlamentarischen Widerstand. Ein Hauptanliegen der beteiligten Konzerne, den gleichen Rechtsstatus wie die beteiligten Staaten zu erhalten, um gegen diese klagen zu können, wenn sie meinten, durch politische Entscheidungen Gewinneinbußen erlitten zu haben, verfolgten sie beharrlich weiter.
Sklaverei heute
Mehr Menschen werden weltweit benutzt als je zuvor.
Offiziell ja, seit etwa 150 Jahren. Praktisch hat Sklaverei gegenwärtig ein historisch unvergleichliches Ausmaß erreicht: in „klassischer“ Variante als Eigentum von Menschen an Menschen und in modernen Spielarten, die für die Betroffenen zumeist noch viel schwerwiegendere physische und psychische Folgen haben.
Wir verzichten auf die üblichen Zahlenspielereien mit Prozenten und statistischen Parametern, weil ein Bündnis für Menschenwürde aufbegehren muss, wenn auch nur ein einziger Mitmensch von Gewalt, Unfreiheit und Ungerechtigkeit betroffen ist. Sicher ist, dass wir uns nicht mit einem Randthema befassen, sondern dass viele Millionen, dass unzählige Menschen auch heute noch unter sklavenähnlichen Verhältnissen ausgebeutet, gequält und getötet werden.
Formen moderner Sklaverei wie Leibeigenschaft, Schuldknechtschaft, Forced Apprenticeship (eine Art rechtlich abgesicherter Form der Vererbung des Sklavenstatus), Verdingung, Zwangsarbeit, Lohnsklaverei – bis hin zu Leiharbeit und Werkverträgen, in die hierzulande Millionen Menschen gepresstwerden – sind in vielen Ländern der Welt zu finden. Sklavenähnlich unterdrückt und entrechtet werden Menschen zum Beispiel: in Brasilien in der Landwirtschaft; in Haiti und der Dominikanischen Republik als Haussklaven; in der Ukraine in der Baumwollernte; in China bei Foxconn in der Handyteileproduktion; in Bangladesch in der Textilfertigung.
Formen moderner Sklaverei wie Leibeigenschaft, Schuldknechtschaft, Forced Apprenticeship (eine Art rechtlich abgesicherter Form der Vererbung des Sklavenstatus), Verdingung, Zwangsarbeit, Lohnsklaverei – bis hin zu Leiharbeit und Werkverträgen, in die hierzulande Millionen Menschen gepresstwerden – sind in vielen Ländern der Welt zu finden. Sklavenähnlich unterdrückt und entrechtet werden Menschen zum Beispiel: in Brasilien in der Landwirtschaft; in Haiti und der Dominikanischen Republik als Haussklaven; in der Ukraine in der Baumwollernte; in China bei Foxconn in der Handyteileproduktion; in Bangladesch in der Textilfertigung.
Europa
Ein Modell des Opferkapitalismus?
Reicher Mann und armer Mann standen da
und sah‘n sich an. Und der Arme sagte bleich:
„Wär ich nicht arm, wärst du nicht reich.“
Bertholt Brecht
und sah‘n sich an. Und der Arme sagte bleich:
„Wär ich nicht arm, wärst du nicht reich.“
Bertholt Brecht
Momentan gibt es mit Blick auf die Europäische Union eine erneute Diskussion darüber, welchen Sinn der Zusammenschluss von 27 Staaten auf diesem Kontinent hat. Viele fragen: Ist Europa noch die friedliche und solidarische Staatengemeinschaft, die wir einst erhofften? Dient sie den Menschen zu einem Leben in Freiheit, Frieden und Gerechtigkeit, oder bedient sie lediglich die Interessen einiger Weniger zur Festigung ihrer wirtschaftlichen Macht?Die nüchterne Analyse lautet: Europa wurde von Spekulanten, von Interessenvertretern des internationalen Kapitals und von Großbanken in eine existentielle Krise befördert und die sogenannten Rettungsmaßnahmen, die von der EU ergriffen werden, führen nicht aus der Krise, sondern verschärfen sie noch.
Die „Rettungsmaßnahmen"
Die Ergebnisse sind: Die Zahl der Arbeitslosen in den „Krisenländern“ explodiert: Portugal 15%, Griechenland etwa 25% und Spanien sogar über 25%. Die Jugendarbeitslosigkeit liegt weit höher. In Portugal beträgt sie 35%, in Spanien und in Griechenland sogar über 50%. Sozialleistungen werden in großem Umfang gekürzt. Insbesondere Rentnerinnen und Rentner, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Arbeitslose sind elementar in ihrer Existenz bedroht.
In Portugal wurde der Mindestlohn auf 497 Euro im Monat gesenkt, tarifliche Vereinbarungen in Spanien und Portugal wurden völlig ausgehebelt. Dadurch sind die Gewerkschaften ins Mark getroffen. In Portugal wurden die Beiträge zur Sozialversicherung für Arbeitnehmer um 7% angehoben, und gleichzeitig für Arbeitgeber um 7% gesenkt
In Portugal wurde der Mindestlohn auf 497 Euro im Monat gesenkt, tarifliche Vereinbarungen in Spanien und Portugal wurden völlig ausgehebelt. Dadurch sind die Gewerkschaften ins Mark getroffen. In Portugal wurden die Beiträge zur Sozialversicherung für Arbeitnehmer um 7% angehoben, und gleichzeitig für Arbeitgeber um 7% gesenkt
Heimspiel
Eine solidarische Gesellschaft gibt jeder und jedem einen Platz
Im Fussballpokal kenne wir die gute Gepflogenheit, dass Mannschaften aus der Amateurliga gegen Profi-Vereine, egal wie die Auslosung war, Heimspiel haben, also einen Vorteil bekommen. Sie spielen in dem ihnen vertrauten Stadion unter den ihnen bekannten Bedingungen, sie kennen die Löcher und Dellen im Rasen, die übergroße Mehrheit der Fans wollen Goliath gegen David fallen sehen. Was hat das mit unserer geplanten „Ethiktagung“ von unten zu tun?Entscheidungsträger in unserer Gesellschaft haben selten den direkten Kontakt zu den Menschen, über deren Schicksal sie entscheiden. Ob sie es wollen oder nicht: sie machen Menschen zu Objekten. In den 90er Jahren in einem Hotelrestaurant: Uns bedient ein Kellner mit Klumpfuß. Damals eher unvorstellbar, weil unproduktiv, ineffektiv, einfach zu teuer. Aber dieser Kellner hatte seinen Platz in der Gesellschaft. Er wurde nicht seiner Behinderung in die Spülküche verbannt, er konnte seinen Beruf ausüben. Eine solidarische Gesellschaft gibt jedem und jeder die Möglichkeit entsprechend den Fähigkeiten einen Beitrag zu leisten zum Gelingen des Zusammenlebens (Gesellschaft).
